Ob nach einem Verkehrsverstoß ein Fahrverbot verhängt wird, ist oftmals von erheblich größerer Bedeutung als die Höhe der Geldbuße selbst. Das gilt insbesondere bei einem Regelfahrverbot.
Um eine möglichst optimale Verteidigungsstrategie zu entwickeln, muss sich der Verteidiger mit den damit zusammenhängenden Fragen frühzeitig beschäftigen.
Wir zeigen Ihnen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH und der OLG für die Bereiche verteidigungstaktische Ansätze für das Verfahren beim Amtsgericht und das Rechtsbeschwerdeverfahren. Dabei hat die Frage, ob und wie ein Fahrverbot ggf. abgewendet werden kann, erhebliche Bedeutung.
Themenauswahl:
Geschwindigkeitsüberschreitung
Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei den verschiedenen Messsystemen und deren typische Fehlerquellen
Richtige Verteidigung bei Identifizierung des Betroffenen anhand eines Radarfotos
Vorsatz/Fahrlässigkeit
Rotlichtverstoß
Allgemeiner Rotlichtverstoß: Feststellungen
Qualifizierter Rotlichtverstoß: Feststellungen
Fahrverbotsfragen
Trunkenheitsfahrt nach § 24 a StVG
Auswirkungen für die Verteidigungspraxis
Fahrverbot
Allgemeine Fahrverbotsfragen
Erforderlichkeit, Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit des Fahrverbots
Berufliche oder sonstige Folgen, Argumentationshilfen bei besonderen Härtefällen
Beschränkungsmöglichkeiten
Besonderheiten bei Einspruchsrücknahme
Schonfrist / Parallelvollstreckung
Anforderungen an die Urteilsgründe
Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsbehörde
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