Der Referent geht insbesondere auf aktuelle Gerichtsentscheidungen und Probleme im Bereich der Mängelrechte (Instandsetzung; Minderung; Kostenvorschuss; Zurückbehaltungsrecht) ein, befasst sich eingehend mit aktuellen Urteilen und Fragen der Vermieter- und Mieterkündigungen (fristgemäß und fristlos – so zu den Themen Zahlungsverzug, Eigenbedarf, Zerrüttung usw) . Zudem wendet er sich schließlich zahlreichen aktuellen Themen des Mietprozesses (Verletzung rechtlichen Gehörs, Rechtsmittel, Sachverständige und Befangenheit) zu.
Themenauswahl:
I . Mängelrechte
1 . Instandsetzung/Instandhaltung gem. § 535 I 2 BGB
2 . Minderung gem. § 536 BGB – mit besonderem Blick auf § 536c BGB
3 . Kostenvorschuss – die vom BGH hervorgehobene „Geheimwaffe“
4 . Zurückbehaltungsrecht – über die Reste einer einstigen Allzweckwaffe
II . Kündigungen
1 . Zahlungsverzug
2 . Eigenbedarf – materielles Recht
3 . Fristlose Kündigung bei Zerrüttung
III . Prozessrecht
1 . Typische Fehler von Tatgerichten und der Blick auf die nächste Instanz
2 . Rechtsmittel
3 . Sachverständige und Fehlerquellen – auch mit Befangenheitsfolgen
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