Eilrechtsschutz im Sozialrecht - Mehr als bloße Taktik

Einstweiligen Rechtsschutzverfahren kommt in sozialgerichtlichen Verfahren unvermindert eine große Bedeutung zu. Über alle Rechtsgebiete des Sozialrechts gesehen stellen diese rund 10 % aller erstinstanzlichen Eingänge. Dabei gilt es aus anwaltlicher Sicht viele Besonderheiten zu beachten, die entscheidend für den Erfolg des Verfahrens und – auch – eines Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind. 

Themenauswahl: 

• Grundsätzliche Unterscheidung zwischen der Anordnung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels durch die Behörde oder durch das Gericht einerseits und dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung 
• Risiken und Vorteile einstweiliger Rechtsschutzverfahren 
• Voraussetzungen der Anordnung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels durch die Behörde oder durch das Gericht 
• Voraussetzungen eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung 
• Anwaltlicher Vortrag und Glaubhaftmachung, Mittel der Glaubhaftmachung 
• Beschwerdeverfahren, Regelung des § 199 Abs. 2 SGG 
• Rechtsnatur des Ausführungsbescheides, Wirkungen des Ausgangs des Hauptsacheverfahrens 
• Fallbeispiele aus verschiedenen Rechtsgebieten (Grundsicherung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe, Krankenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Unfallversicherung)