Rechtsverteidigung des Unterhaltspflichtigen

Kein Unterhaltsrechtsfall, in dem nicht die Leistungsfähigkeit von Unterhaltspflichtigen streitbefangen ist. Deshalb müssen in der anwaltlichen Beratung die Möglichkeiten mit der Mandantschaft erarbeitet und geprüft werden, mit welchen Argumenten einer unverhältnismäßigen Inanspruchnahme begegnet werden kann.  Diese sind in den jeweiligen Unterhaltsrechtsverhältnissen unterschiedlich, wie sich schon an der Höhe der Selbstbehalte zeigt.

Das Seminar will anhand der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung die wichtigsten Fallkonstellationen aufzeigen, in denen Unterhaltspflichtige jedenfalls die Möglichkeit haben, auch für sich noch angemessene Geldmittel zu reservieren.

Themenauswahl:

• Rechtsverteidigung im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzung
  * Unzureichende Geltendmachung nach § 1613 BGB
• Einwendungen gegen den anspruchsbegründenden Tatbestand:
  * Obliegenheitsverletzungen von Unterhaltsberechtigten, Bedarfsrügen
• Sachgerechte Ermittlung und Bewertung der Einkommensverhältnisse von Unterhaltspflichtigen:
  * Abzüge beim Einkommen, Umfang der Erwerbsobliegenheit, Verhinderung fiktiver Zurechnungen
• Wegfall der gesteigerten Unterhaltspflicht
  * Einkommensstarker betreuender Elternteil, Großeltern
• Quotale Haftung:
  * Berechnung der Quote, Verfahrensrecht
• Durchsetzung von Einwendungen:
  * Verwirkung, Herabsetzung und Begrenzung des bestehenden Unterhaltsanspruchs,
• Verwirkung rückständigen Unterhalts nach § 242 BGB