Verteidigung bei Fahrverbot

Seminarbeschreibung:

Ob nach einem Verkehrsverstoß ein Fahrverbot verhängt wird, ist oftmals von erheblich größerer Bedeutung als die Höhe der Geldbuße selbst. Das gilt insbesondere bei einem Regelfahrverbot. 

Um eine möglichst optimale Verteidigungsstrategie zu entwickeln, muss sich der Verteidiger mit den damit zusammenhängenden Fragen frühzeitig beschäftigen. 

Wir zeigen Ihnen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH und der OLG für die Bereiche verteidigungstaktische Ansätze für das Verfahren beim Amtsgericht und das Rechtsbeschwerdeverfahren. Dabei hat die Frage, ob und wie ein Fahrverbot ggf. abgewendet werden kann, erhebliche Bedeutung. 
  
Themenauswahl: 

• Geschwindigkeitsüberschreitung 
• Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei den verschiedenen Messsystemen und deren typische Fehlerquellen 
• Richtige Verteidigung bei Identifizierung des Betroffenen anhand eines Radarfotos 
• Vorsatz/Fahrlässigkeit 
• Rotlichtverstoß 
• Allgemeiner Rotlichtverstoß: Feststellungen 
• Qualifizierter Rotlichtverstoß: Feststellungen 
• Fahrverbotsfragen 
• Trunkenheitsfahrt nach § 24 a StVG 
• Auswirkungen für die Verteidigungspraxis 
• Fahrverbot 
• Allgemeine Fahrverbotsfragen 
• Erforderlichkeit, Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit des Fahrverbots 
• Berufliche oder sonstige Folgen, Argumentationshilfen bei besonderen Härtefällen 
• Beschränkungsmöglichkeiten 
• Besonderheiten bei Einspruchsrücknahme 
• Schonfrist / Parallelvollstreckung 
• Anforderungen an die Urteilsgründe 
• Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsbehörde 
• Verfahrensfragen 
• Wirksamkeit des Bußgeldbescheides 
• Verjährungsfragen 
• Rechtsbeschwerde